Polen: Kohlebergwerk Turów mir erheblichen Umweltauswirkungen auf Tschechien und Polen
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- Erstellt: Samstag, 05. November 2022 18:47
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Von Greenpeace, BUND Sachsen und der Verein Uhelná wurden Beschwerden eingereicht, dass ein bilaterales Abkommen zwischen Tschechien und Polen, die Auswirkungen des Kohleabbaus – wie versprochen in den Verhandlungen – nicht behebe. Die PGE Group, das polnische Unternehmen, dem die Turów-Mine gehört, „hat von Februar bis September 2022 ohne eine Umweltverträglichkeitsprüfung Bergbau betrieben, was gegen europäisches Recht verstößt“, so die Anwältin der Umweltorganisationen.
Der Konzern sagte, man wolle den Abbau bis 2044 fortsetzen und plane, die Mine weiter auszuweiten. Vom Europäischen Gerichtshof wurde Polen zu einer Geldstrafe von 500.000 Euro pro Tag verurteilt, weil es die einstweiligen Maßnahmen zur Schließung der Mine nicht eingehalten hatte. Die tschechische Regierung unterzeichnete eine Vereinbarung mit Polen über die Auswirkungen der Bergbauaktivitäten und zog die Klage zurück. Dafür zahlte Polen der Tschechischen Republik 45 Millionen Euro in Form von Entschädigungen. Grenzstädte in Tschechien, die in der Nähe des Tagebaus liegen, haben über Lärm, Staub, den Verlust von Grundwasser und Bodensenkungen durch den intensiven Bergbau berichtet. Das Internationale Kampfprogramm der Internationalen Bergarbeiterkoordinierung schreibt dazu: „Heute kontrollieren wenige Konzerne die Förderung, die Verarbeitung und den Handel mit Rohstoffen. ... Die Gier nach immer mehr Profit hat zu einer massiven Umweltzerstörung wie zu einer zügellosen Ausbeutung der natürlichen Ressourcen geführt. ... Der Kampf der Bergarbeiter um angemessene Lebensbedingungen muss Hand in Hand gehen mit dem Kampf um den Schutz der Lebensgrundlagen. Wir leisten Widerstand gegen jedes Ausspielen der Arbeitsplätze gegen den Schutz der natürlichen Umwelt und die Spaltung, die damit einher geht. Wir brauchen beides zum Leben. Kampf der ruinösen schrankenlosen Ausbeutung und unersättlichen Jagd nach Rohstoffreserven durch die kapitalistische Produktionsweise und der Vergeudung und Verschwendung von Rohstoffen durch internationale Bergbau- und Energiekonzerne.
Verbot des extraktiven Tage-Abbaus auf Kosten der Natur und der Bewohner! Weltweites Verbot von Fracking! Drastische Reduzierung des Ausstoßes von Kohlendioxid um der Entwicklung einer bevorstehenden Klimakatastrophe entgegen zu treten. Einsatz der Kohle als Rohstoff, statt sie zu verbrennen! Umweltgerechte Entsorgung von Giftmüll und umweltgefährdenden Stoffen und Verbot der Einlagerung in den Bergwerken! Weltweiter aktiver Widerstand gegen die drohende Umweltkatastrophe.“